Schuldrecht : Allgemeiner Teil

Abstract

Das vorliegende Werk behandelt das allgemeine Schuldrecht, also das im zweiten Buch des BGB kodifizierte Rechtsgebiet, das die allgemeinen Regelungen umfasst, welche das Verhältnis zwischen zwei oder mehreren, durch eine rechtliche Sonderbe-ziehung verbundenen Personen betreffen.

Mit der vorliegenden 14. Auflage 2022 wurde das Buch wieder auf den aktuellen Stand von Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur gebracht. Insbesondere das Leistungsstörungsrecht und das Verbraucherschutzrecht sind ständigen Veränderungsprozessen ausgesetzt, die es zu berücksichtigen galt. So waren die mitunter sehr gravierenden Änderungen einzupflegen, die die Umsetzung verschiedener Verbrauchervorschriften der Europäischen Union nach sich gezogen hat:

Das betrifft zunächst das Gesetz zur Regelung des Verkaufs von Sachen mit digitalen Ele-menten und anderer Aspekte des Kaufvertrags v. 25.6.2021 (BGBl I 2021, S. 2133) – Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/771 (Warenkaufrichtlinie), was u.a. zur Änderung der §§ 434 ff. BGB führte.

Sodann ist das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über bestimmte vertragsrechtliche Aspekte der Bereitstellung digitaler Inhalte und digitaler Dienstleistungen v. 25.6.2021 (BGBl I 2021, S. 2123) zu nennen – Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/770 (Digitale-Inhalte-Richtlinie), was u.a. zur Einfügung der §§ 327 ff. BGB führte.

Gesetz zur (...) Umsetzung der EU-Richtlinie zur besseren Durchsetzung und Modernisierung der Verbraucherschutzvorschriften der Union v. 10.8.2021 (BGBl I 2021, S. 3483) – Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/2161 („Online-Marktplätze-Richtlinie“), was u.a. zur Ände-rung der §§ 312 ff. und §§ 357 ff. BGB führte.

Schließlich galt es, das Gesetz für faire Verbraucherverträge v. 10.8.2021 (BGBl I 2021, S. 3433) einzupflegen, was u.a. zur Änderung der §§ 308, 309 und Einfügung des § 312k BGB (ab dem 1.7.2022: § 312l BGB) führte.

Die Darstellungsweise wurde im Übrigen beibehalten. Nach einer allgemeinen Einführung und der Klärung grundlegender Begrifflichkeiten wird der Inhalt von Schuldverhältnissen behandelt. Die im Rahmen der Prüfung eines vertraglichen Primäranspruchs relevanten Vorschriften des allgemeinen Schuldrechts – namentlich die rechtshindernden, rechtsvernichtenden und rechtshemmenden Einwendungen – sind Gegenstand der weiteren Ausführungen. Den Schwerpunkt der Bearbeitung bildet indes das Leis-tungsstörungsrecht, namentlich das Recht der Unmöglichkeit, der Schuldner- und Gläubigerverzug, der Rücktritt und das Schadensersatzrecht. Die Verbraucherschutzvorschriften werden in nicht minderer Ausführlichkeit in einem separaten Abschnitt behandelt. Das Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist hingegen in meinem Buch zum Allgemeinen Teil des BGB dargestellt.

Zusammenfassungen, Prüfungsschemata, hervorgehobene Lerndefinitionen, zahlreiche Beispielsfälle und Klausurhinweise runden die Darstellung ab und erleichtern die Prüfungsvorbereitung