Wer denkt an die Patient:innen? : Eine Analyse verbandlicher Repräsentation von Patient:inneninteressen im Gesetzgebungsprozess des „Zukunftsprogramm[s] Krankenhäuser“

Abstract

Einleitung/Hintergrund: Bei öffentlichen Anhörungen können Verbände ihre Interessen in den Gesetzgebungsprozess einfließen lassen. Dies ist beim KHZG geschehen, ein Gesetz, wodurch in die Digitalisierung der Krankenhäuser investiert wird. Ziel des KHZG ist vor allem die Verbesserung der Versorgungsqualität. Die primär adressierte Gruppe des Vorhabens, die Patient:innen, sind in der politischen Interessenvertretung jedoch als „schwach“ anzusehen. Dies liegt u. a. in der Heterogenität der Interessen, den multiplen Rollen im Gesundheitswesen und geringen Machtressourcen. Eher „starke“ Interessen und damit mehr Einfluss auf die Politikformulierung haben Verbände, die oftmals angeben gemeinwohlorientiert zu handeln. Um dem nachzugehen wird untersucht, wie die Verbände in ihren Stellungnahmen zum KHZG die Patient:inneninteressen berücksichtigen. Methodik: Mittels qualitativer Dokumentenanalyse werden 17 Stellungnahmen von eingeladenen Verbänden untersucht. Die Datenauswertung erfolgt mit einer qualitativen Inhaltsanalyse und einem selbst erstellten Kodierleitfaden mit deduktiver Kategorienanwendung. Der Kodierleitfaden teilt sich in die drei Oberthemen: Chancen, Risiken und institutioneller Rahmen; Ziele des „Zukunftsprogramm[s] Krankenhäuser“ und „Patient:inneninteressen“. Für die Ergebnisdarstellung werden unterschiedliche weitere Kategorien z. B, nach Verbandstyp angewendet. Ergebnisse: Chancen und Risiken werden vor dem Hintergrund des institutionellen Rahmens unterschiedlich bewertet. Bezüglich der Ziele des KHZG wurden die beiden Teilziele „Souveränität“ und „Selbstbestimmung der Patient:innen verbessern“ von keinem Verband bewertet. Insgesamt zeigen sich doppelt so viele positive als negative Positionen zu den Zielen. Keiner der Verbände adressiert alle Kategorien im Patient:inneninteresse. Bei vier Verbänden konnte „gar kein“ Vorkommen bezüglich der Patient:inneninteressen identifiziert werden. „Eher häufiger“ wurde das Vorkommen bei vier weiteren Verbänden kategorisiert. Der VdK mit den meisten Aussagen im Patient:inneninteresse benennt diese Gruppe auch in der eigenen Satzung mit einem direkten Bezug. Nach Verbändetypen kommen bei den „sonstigen Verbänden“ die meisten Aussagen im Patient:inneninteresse vor. Diskussion/Ausblick: Die Analyse bietet einen ersten Grundstein für weitere Detailanalysen in diesem Bereich. Um tiefergehend die Qualität der Positionen, die tatsächliche Absicht und den realen Einfluss der Verbände im Gesetzgebungsprozess zu untersuchen wären Interviews mit den Verbänden und den Abgeordneten eine Möglichkeit für weitere Forschungsvorhaben.