Marktliche Auswirkungen des Telemedienänderungskonzepts zum Telemedienangebot tagesschau.de auf alle relevanten Märkte

Abstract

Der Hintergrund des vorliegenden Gutachtens ist die Verpflichtung von ARD und ZDF nach § 32 MStV. Danach unterziehen ARD und ZDF neue Telemedienangebote oder die wesentliche Änderung eines bestehenden Telemedienangebots einem besonderen Genehmigungsverfahren, dem Dreistufentest. Der zuständige Rundfunkrat hat deshalb zu prüfen, 1. inwieweit das neue Telemedienangebot oder die wesentliche Änderung den demokratischen, sozialen und kulturellen Bedürfnissen der Gesellschaft entspricht, 2. in welchem Umfang durch das neue Telemedienangebot oder die wesentliche Änderung in qualitativer Hinsicht zum publizistischen Wettbewerb beitragen wird und 3. welcher finanzielle Aufwand für das Angebot erforderlich ist.

Für das Prüfverfahren ist ein Gutachten (gutachterliche Beratung) zu den wettbewerbsökonomischen Auswirkungen auf alle relevanten Märkte (sog. Stufe 2 des Dreistufentest-Verfahrens) zu erstellen. Die ARD-Telemediensatzung i. V. m. den NDR-Programmrichtlinien sieht vor, dass dem Rundfunkrat ein Gutachten im Verfahren innerhalb von zwei Monaten nach Beauftragung vorzulegen ist.

Das vorliegende Gutachten bezieht sich auf das Telemedienangebot von tagesschau.de, zu dem der Rundfunkrat des NDR federführend das Dreistufentest-Prüfverfahren durchführt. Das Dreistufentest-Verfahren zu tagesschau.de richtet sich auf die Überprüfung der in dem Telemedienänderungskonzept des gemeinschaftlichen Angebots der ARD zu tagesschau.de dargestellten „wesentlichen Änderungen“. Das Verfahren und damit auch das vorliegende Gutachten bezieht sich allein auf die Abweichungen von dem bisher veröffentlichten, beste-henden Telemedienkonzept von 2010 : Anders als in den Verfahren, in denen die Konzepte der gesamten Telemedienangebote vollumfänglich geprüft werden, sind in dem aktuellen Verfahren nur die Auswirkungen der wesentlichen Veränderungen auf Basis der Telemedienänderungskonzepte gutachterlich zu bewerten. Veröffentlicht unter https://www.ndr.de/der_ndr/unternehmen/rundfunkrat/Rundfunkrat-genehmigt-das-Telemedienaenderungskonzept-zu-tagesschaude,dreistufentest162.html, https://www.ndr.de/der_ndr/unternehmen/rundfunkrat/marktgutachten100.pdf.