Marktliche Auswirkungen des Telemedienänderungskonzepts zum Telemedienangebot „NDR Online“ auf alle relevanten Märkte

Abstract

Der Hintergrund des vorliegenden Gutachtens ist die Verpflichtung von ARD und ZDF nach § 32 MStV. Danach unterziehen ARD und ZDF neue Telemedienangebote oder die wesentliche Änderung eines bestehenden Telemedienangebots einem besonderen Genehmigungsverfahren, dem Dreistufentest. Der zuständige Rundfunkrat hat deshalb zu prüfen, 1. inwieweit das neue Telemedienangebot oder die wesentliche Änderung den demokratischen, sozialen und kulturellen Bedürfnissen der Gesellschaft entspricht, 2. in welchem Umfang durch das neue Telemedienangebot oder die wesentliche Änderung in qualitativer Hinsicht zum publizistischen Wettbewerb beigetragen wird und 3. welcher finanzielle Aufwand für das Angebot erforderlich ist.

Das vorliegende Gutachten bezieht sich auf das Telemedienangebot von NDR Online, zu dem der Rundfunkrat des NDR das Dreistufentest-Prüfverfahren durchführt. Für das Prüfverfahren ist ein Gutachten (gutachterliche Beratung) zu den wettbewerbsökonomischen Auswirkungen auf alle relevanten Märkte (sog. Stufe 2 des Dreistufentest-Verfahrens) zu erstellen. Die ARD-Telemediensatzung i. V. m. mit den NDR-Programmrichtlinien sieht vor, dass dem Rundfunkrat ein Gutachten im Verfahren innerhalb von zwei Monaten nach Beauftragung vorzulegen ist. Das Dreistufentest-Verfahren zu NDR Online richtet sich auf die Überprüfung der in dem Telemedienänderungskonzept NDR Online beschriebenen „wesentlichen Änderungen“ (Abschn. 4, S. 23–35; in: NDR Norddeutscher Rundfunk: Telemedienänderungskonzept des Telemedienangebots NDR Online, August 2021; Online: www.ndr.de/der_ndr/unter¬nehmen/rund¬funkrat/telemedienaenderungskonzept100.pdf (zuletzt am 18.1.2022).