Regulierungsziele und -konzepte

Abstract

Der Beitrag behandelt die grundlegenden normativen Leitbilder, die der Medienregulierung insbesondere in Deutschland zugrunde liegen. Die grundlegenden Begriffe werden geklärt, um zu verstehen, was unter Regulierung im Allgemeinen und was speziell unter Medienregulierung zu verstehen ist. Erläutert wird auch, welche Veränderungen der Medienbegriff und insbesondere das Verständnis von „Massenmedien“ und „Massenwirksamkeit“ in Zuge der digitalen Transformation der Medien erfährt. Nach der Darstellung der Leitbilder werden die Theoriegrundlagen transparent gemacht, die den Hypothesen der Wirtschaftswissenschaften i.d.R. zugrunde liegen, wenn über die Notwendigkeit und Optimalität von Regulierungsmaßnahmen wie auch über die Risiken des Staats- bzw. Politikversagens diskutiert wird. Verdeutlicht wird auch, auf welchen Annahmen und Theoriebausteinen die Ineffizienzhypothesen zu öffentlichen Produktionen und Organisationen basieren. Falls Regulierung unbedingt notwendig ist, begründet die ökonomische Kritik, warum dann Konzepte der Selbstregulierung zu bevorzugen sind. Deshalb werden die Effektivitätsvoraussetzungen solcher Konzepte gesondert behandelt. Im Ergebnis zeigt sich, dass sich die Medienregulierung in einem Spannungsverhältnis zwischen unterschiedlichen Zielsystemen und Staatsverständnissen bewegt.