Regulierung der Medien in Deutschland

Abstract

Der Beitrag stellt die Medienregulierung in Deutschland dar. Die Medienregulierung basiert überwiegend auf rechtlichen Vorschriften. Historisch ist eine medienspezifische Regulierung gewachsen. Die Darstellung wird unterteilt in Regulierung der Presse und nicht-aktuellen Trägermedien, Rundfunkregulierung, Regulierung der Medieninhalte im Internet (Telemedienregulierung) und Plattformregulierung. Neben den für Medienunternehmen relevanten staatlichen Regulierungsinstitutionen (z.B. Ministerien und diesen nachgeordnete Behörden) werden die staatsfernen Regulierungsansätze (öffentlich-rechtlicher Rundfunk, Landesmedienanstalten) und die Selbstregulierungsinstitutionen betrachtet. Letztere wurden von Medienunternehmen auf freiwilliger Basis selbst geschaffen, definieren in einzelnen Medienteilbranchen Qualitätsstandards und überprüfen deren Einhaltung (z.B. der Deutsche Presserat oder der Deutsche Werberat). Die Darstellungen und Erklärungen zur Regulierung der Medieninhalte und Plattformen im Internet verdeutlichen die steigende Regulierungsdichte für Telemedien. Die Regulierungsdichte steigt mit der gewachsenen gesellschaftlichen Relevanz des Internets und vor allem infolge der Konzentrationsprozesse der digitalen Plattformökonomie sowie den negativen Erscheinungsformen bei den Sozialen Medien in Form von Desinformationskampagnen und rechtswidrigen Inhalten wie z. B. Hassrede.